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Warum braucht es in einer Demokratie Gesetze und wer macht diese? Informiere dich und erfahre mehr.

In einer Demokratie gibt es Gesetze. Gesetze helfen dabei, dass viele Menschen in einer großen Gemeinschaft friedlich zusammenleben. Stell dir vor, es gäbe keine Gesetze und alle würden tun, was sie möchten. Dabei würden sich wahrscheinlich vor allem die Stärkeren durchsetzen. Eine zentrale Aufgabe der Politik ist es daher, Regeln (Gesetze) für ein gemeinsames Miteinander zu gestalten.

Dabei gibt es verschiedene Ebenen, die für Gesetze zuständig sind:

Europäische Union

Die oberste Ebene bildet die Europäische Union (EU). Im Europäischen Parlament werden Gesetze beschlossen, die in der ganzen EU gelten. Beispielsweise wurde auf europäischer Ebene beschlossen, dass die Roaming-Gebühren gesenkt werden müssen. Durch diesen Beschluss wurde es somit günstiger, im EU-Ausland zu telefonieren.

Bund

In Österreich ist der Bund für Gesetze zuständig. Das Parlament besteht aus zwei Kammern, dem Nationalrat (erste Kammer) und dem Bundesrat (zweite Kammer). Gemeinsam beschließen sie Gesetze, wie zum Beispiel das Gesetz, dass gleichgeschlechtliche Paare heiraten dürfen. Die beschlossenen Gesetze müssen in allen neun Bundesländern befolgt werden.

Möchtest du genau wissen, wie das Österreichische Parlament funktioniert? Dann schau dir das Video dazu an:

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Bundesland

Die Landtage sind die Parlamente der Bundesländer in Österreich. Jedes Bundesland darf manche Regeln selbst bestimmen. Dazu gehört zum Beispiel das Jugendschutzgesetz. Darin steht, ab welchem Alter man Alkohol oder Tabakwaren kaufen darf und wie lange Kinder und Jugendliche ausgehen dürfen. Der Landtag von Vorarlberg macht die Regeln für das Jugendschutzgesetz in Vorarlberg.

Gemeinde

Dinge, die nur eine Stadt oder Gemeinde betreffen, werden auf der sogenannten kommunalen Ebene entschieden. Das Parlament auf Gemeindeebene heißt Gemeinderat oder Stadtrat. Politiker*innen, die im Gemeinde- oder Stadtrat sind, entscheiden zum Beispiel über neue Bauprojekte oder den Erhalt von Schulen.

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aktualisiert 05/2026